Rechtsprechung
| BVerwG, 10.07.1980 - 2 WD 34.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Niederschriften über polizeiliche Vernehmungen - Strafverfahren - Disziplinargerichtliches Verfahren - Verlesen in Hauptverhandlung - Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils - Zurückverweisung der Sache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 18.03.1980 - 1 VL 9/79
- BVerwG, 10.07.1980 - 2 WD 34.80
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 25.03.1998 - 2 WD 20.97
Recht der Soldaten - Verfahrenseinstellung auch bei objektiver Verletzung des …
Nach der Rechtsprechung des Senats dürfen zwar gemäß § 102 Abs. 2 Satz 1 WDO nur Niederschriften aus einem gerichtlichen Verfahren, nicht jedoch Niederschriften über polizeiliche Vernehmungen verlesen werden (vgl. Beschluß vom 19. Juli 1980 - 2 wD 34.80 - <NZWehrr 1981, 63>). - BVerwG, 15.04.1992 - 2 WD 13.92
Erfordernis einer Verlesung der Beurteilungen von Soldaten als Grundlage für die …
Der Gesetzgeber ist davon ausgegangen, daß im Regelfall eine erschöpfende Sachaufklärung im ersten Rechtszug erfolgen soll (Beschluß vom 10. Juli 1980 - BVerwG 2 WD 34.80 - <NZWehrr 1981, 63>).